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Kein asiatisches Jahrhundert ohne die panasiatische Institution Kein asiatisches Jahrhundert ohne die panasiatische Institution
by Dr. Anis H. Bajrektarevic
2012-06-07 09:54:54
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Viele der relevanten, akademischen Zeitschriften sind seit mehr als einem Jahrzehnt voll mit Artikeln, welche das 21. Jahrhundert als das asiatische prophezeien. Das Argument basiert gewöhnlich auf dem beeindruckenden Wirtschaftswachstum, der zunehmenden Produktion, dem Handelsvolumen, als auch auf den boomenden Fremdwährungsreserven und Exporten der zahlreichen und bevölkerungsreichen, asiatischen Nationen (1/3 der ganzen Weltbevölkerung lebt in nur zwei Ländern des größten Kontinents). Jedoch dient die Geschichte als ein starker Mahner, die uns warnt, dass ökonomisch und/oder demographisch mächtige Schwerpunkte geneigt sind in deren Peripherien zu expandieren, besonders wenn die Peripherie der Schwächere von beiden Kategorien ist. Das heißt, dass irgendeine (absolute oder relative) Verschiebung der ökonomischen oder demographischen Stärke eines Subjekts der internationalen Beziehungen, unabwendbar den Druck auf bestehende Machtgleichgewichte und Konstellationen, welche dieses Gleichgewicht in dem bestimmten Schauplatz (mit impliziter oder expliziter Struktur) unterstützen, zusätzlich erhöht. Was ist daher der neueste Stand asiatischer Sicherheitsstrukturen? Wie groß ist die bestehende Kapazität an präventiver Diplomatie und welche Instrumente stehen zur Verfügung, wenn es zu einer frühen Warnung/Prävention, Tatsachenfeststellung, einem Austauschmechanismus, einem Ausgleich und Kapazität und Vertrauensbildungs- Maßnahmen am asiatischen Schauplatz kommt?

Während alle anderen größeren Schauplätze gegenwärtig seit mehreren Jahrzenten pan-kontinentale Abstimmungen haben, wie zum Beispiel die Organisation der Amerikanischen Staaten – OAS (Amerikanischer Kontinent), Afrikanische Union – AU (Afrika), Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa – OSZE (Europa), ist der neueste Stand des größten Kontinents eher schwierig. Was auf den ersten Blick deutlich wird, ist die Abwesenheit von einer pan-asiatischen, multilateralen Sicherheits-Struktur. Aktuelle Sicherheitsstrukturen sind bilateral und meist asymmetrisch. Sie reichen von klar definierten und beständigen Nichtangriffs-Sicherheitsverträgen, weiter zu weniger formalen Absprachen bis zu ad hoc Kooperationen in spezifischen Angelegenheiten. Multilaterale, regionale Abstimmungen findet man limitiert an sehr wenigen Orten im größten Kontinent und selbst wenn, sind sie selten mit Sicherheitsangelegenheiten, in ihrem deklarierten Arbeitsumfang, beauftragt. Eine weitere auffallende Besonderheit ist, dass die meisten der existierenden bilateralen Strukturen einen asiatischen Staat auf der einen Seite und einen entweder peripheren oder externen Protegé Staat auf der anderen Seite haben (was sie fast per definitionem asymmetrisch macht). Es gibt unzählige Beispiele: USA-Japan, USA-Süd Korea, USA-Singapur, Russland-Indien, Australien-Ost Timor, Russland-Nord Korea, Japan-Malaysia, China-Pakistan, USA-Pakistan, China-Kambodscha, USA-Saudi-Arabien, Russland-Iran, China-Burma, Indien-Malediven, Iran-Syrien, Nord Korea-Pakistan, etc.

In der Tat schwingt in Asien ein gemischtes Echo an europäischer Vergangenheit nach. Es verbindet Charakterzüge des vor-napoleonischen, nach-napoleonischen und des Völkerbund- Europas. Was sind daher die nützlichen Lektionen aus der europäischen Vergangenheit? Da gibt es ganz bestimmt einige. Bismarck passte die exponentielle, ökonomische, demographische und militärische Stärke, als auch die territoriale Expansion Preußens durch gekonnte Architektur und Kalibrierung der komplexen Beziehungen an bilateralen Sicherheitsvereinbarungen des Europas des 19. Jahrhunderts an. Wie heute in Asien gab es in Europa keine institutionalisierte Sicherheitsstruktur, aber eine talentierte Führung, welche Beherrschung und Weisheit in Kombination mit schneller Durchsetzungskraft und militärischer Absorbierung, beschlossen von nachhaltiger Dauer, anwendete. Als der neue Kaiser den „Eisernen Kanzler“ (Bismarck) jedoch abgesetzt hatte, kämpfte die unsichere und militante preußische Führung (mit ihrer eigenen Interpretationen der deutschen Machtpolitik und Weltpolitik Strategie) gegen Europa und die Welt in zwei verheerenden Weltkriegen, die, sowie Hitlers Führungsschicht, danach nicht wusste, was mit einem starken Deutschland anzufangen sei.

Das Streben und die Konstellationen einiger gegenwärtiger, asiatischer Mächte erinnern uns auch an das prä-napoleonische Europa, in dem ein universeller Block, ein geeintes Heiliges Römische Reich von ungeduldigen Herausforderern des Status Quo angefochten wurde. Solche stark zentripetale und zentrifugale Schwingungen in Europa waren nicht ohne erhebliche Wirkungen: so stark sich auch Kardinal Richelieus und Jocabins Frankreich erfolgreich emanzipierte, so eingekreist war das Frankreich des Napoleon III und das Frankreich vor dem WKII, sich selbst isolierend und bedingungslos die Basis für einen deutschen Angriff legend. Letztlich ähneln die existierenden asiatischen regionalen Hintergründe dem post-napoleonischen Europa: vorherrschend und zuerst dem Europa zwischen dem Wiener Kongress von 1815 und dem Revolutionsjahr 1848. Auf jeden Fall sollte man einen kurzen Blick auf die relevantesten regionalen Hintergründe in Asien werfen.

Die größte asiatische Beteiligung findet man in der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftlichen Zusammenarbeit – APEC, eine Organisation, welche sich auf beiden Seiten des pazifischen Randes erstreckt. Diese ist nichts desto trotz ein Forum für Mitgliedsvolkswirtschaften (nicht für souveräne Nationen), eine Art vorbereitender Ausschuss oder Warteraum für die Welthandelsorganisation – WTO. Um einen Diplomaten aus Singapur zu zitieren, der mir kürzlich in Genf folgendes erzählte: „Was ist hier Ihre Option? …die Freihandelszone (FTA) zu unterzeichnen, einen Posten mit den USA zu beziehen, auf FaceBook einzuloggen und weiter im Internet glücklich bis ans Lebensende einzukaufen...“

Zwei weitere querschneidende Einrichtungen repräsentieren die gut etablierten, politisch multilateralen Institutionen: die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) und die Bewegung der Blockfreien Staaten – NAM (erste mit und die zweite ohne permanentem Sekretariat). Beide sind unzureichende Foren, da keine der beiden (strikt) mit Sicherheitsangelegenheiten beauftragt ist. Obwohl beide transkontinentale Instanzen eine hohe Mitgliedanzahl haben (sie sind die 2. und 3. größten multilateralen Systeme, direkt nach den UN), deckt keine die ganze asiatische Politiklandschaft ab – mit wichtigen asiatischen Ländern außerhalb des Systems oder in der Opposition.

Weiters sollte man die Organisation für die Entwicklung der Energiewirtschaft auf der koreanischen Halbinsel – KEDO (Nuklear) und die, mit dem Iran in Bezug stehende, Contact (Quartet/P-5+1) Group erwähnen. In beiden Fällen sind die behandelten Angelegenheiten tatsächlich sicherheitsbezogen, aber sie sind eher ein asymmetrischer Ansatz, um abzuschrecken und beinhalten ein einziges Land, welche einzelnen Sicherheitspolitiken, in diesem Fall Nord Koreas und des Irans, einer größeren Front an peripheren Staaten entgegengesetzt ist. Ebenso war es mit dem kurzlebigen SEATO Pakt – eine Verteidigungsorganisation für Südostasien, welche im Wesentlichen aufgelöst wurde, als die unmittelbar bevorstehende Bedrohung des Kommunismus abflaute und erfolgreich innerhalb Französisch Indochina eingedämmt wurde.

Wenn einige der Einrichtungen an das prä-napoleonische Europa erinnern, dann erinnern die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit – SCO und der Kooperationsrat der Arabischen Staaten des Golfes – GCC an das post-napoleonische Europa und an dessen Allianz der östlich konservativen Fürstenhöfe (unter Metternich). Beide Vereinbarungen waren unter dem Vorwand einer gemeinsamen externen (ideologischen und geopolitischen) Bedrohung kreiert, mit einer geteilten Status Quo Sicherheitsberücksichtigung. Der asymmetrische GCC war eine von außen induzierte Einrichtung, in der der amerikanische Schlüsselverbündete des Nahen Ostens, Saudi Arabien, die Monarchien der Arabischen Halbinsel versammelte. Der Kooperationsrat diente zwei Zwecken: ursprünglich um den linksgerichteten Nasseristischen Pan-Arabismus, welcher einen republikanischen, egalitären Regierungstypus im Nahen Osten einführte, einzudämmen. Er war auch ein Instrument um den iranischen Einfluss (nach der Revolution von 1979) in der Golf Region und im weiteren Umkreis des Nahen Ostens auszubalancieren. Die Antwort zum Aufruhr im Nahen Osten, im Frühling 2011 (inklusive des Aufmarsches der saudischen Truppen in Bahrain und inklusive der Analyse der Rolle des einflussreichen Al Jazeera TV Netzwerkes, welches von dem GCC unterstützt wird und den Hauptsitz in Katar hat) ist der beste Beweis für den Charakter des GCC Mandates.

Die SCO ist von innen induziert und ist eine eher symmetrische Einrichtung. Im Grunde entstand es durch eine chinesisch-russische Annäherung[1] (das erste Mal in der neueren Geschichte auf Parität basierend), um externe Aspiranten abzuschrecken und um die Ressourcen, das Territorium, die gegenwärtige sozio-politische Kultur und das politische Regimen in Zentralasien, auf den Tibetischen Höhen und in der Xinjiang Uighur Provinz auf Linie zu halten.

Die nächste Gruppe, die es zu beachten gilt ist die des Indischen Subkontinents: die Südasiatische Vereinigung für regionale Kooperation – SAARC. Diese Organisation hat ein gut etabliertes Mandat, eine gute Belegschaft und ein versiertes Sekretariat. Jedoch erinnert sie beachtlich an den Völkerbund. Der Bund blieb in Erinnerung als eine altruistische Einrichtung, welche wiederholt scheiterte den Sicherheitsbestreben ihrer Mitglieder gerecht zu werden. Auch scheiterte er an den Schwierigkeiten und Druck jener Parteien, die aus dem System herausgehalten wurden scheiterte (zum Beispiel blieb Russland bis weit in den 1930ern und die USA vollständig aus dem System, im Fall SAARCs Umgebung: China, Saudi Arabien und die USA). Die SAARC ist praktisch eine Geisel der Megakonfrontation ihrer zwei größten Mitgliedern, beide bestätigte Nuklearmächte: Indien und Pakistan. Diese zwei fordern den jeweils anderen geopolitisch und ideologisch heraus (die Existenz des einen ist eine Negierung der Existenz des anderen: die religiös bestimmte nationale Einheit von Pakistan ist eine Negierung des multiethnischen Indien und umgekehrt). Obwohl international veranlasst ist die SAARC zusätzlich eine asymmetrische Organisation. Es ist nicht nur die Größe Indiens, aber auch dessen Position die großen Einfluss hat: die Zentralität dieses Landes macht es für die SAARC praktisch unmöglich in einem Feld (sei es Handel, Kommunikation, Politik oder Sicherheit), ohne der direkten Zustimmung Indiens, tätig zu sein.

Der Schlüssel zu einer aktiven Koexistenz ist eine ernsthafte Verbesserung des Multilateralismus, gegenseitiges Vertrauen, einen Willen sich auf einen gemeinsamen Nenner zu einigen und ihn zu erreichen. Es ist schwer einen gemeinsamen Aktionskurs um ein unverhältnismäßig großes und zentral positioniertes Mitglied (welches aus der Interpretation der Eindämmung ihrer kleineren, peripheren Mitglieder, mit Hilfe ihre Größe oder der Durchsetzungskraft ihres Zentrums, ausbrechen würde) zu bilden.

Letztlich gibt es den ASEAN – ein Verband von zehn Südostasiatischen Nationen[2], welcher die ausgewogene Multivektorenpolitik (basierend auf dem Nichteinmischungsprinzip) intern und extern ausübt. Diese Organisation, welche ihren Hauptsitz in Jakarta/Indonesien hat[3], hat eine dynamische Vergangenheit und eine ehrgeizige, aktuelle Charter. Der Verband ist eine intern hervorgerufene und relativ symmetrische Übereinkunft, mit den stärksten Mitgliedern um das geografische Zentrum platziert (wie im Fall der EU, in der das Gleichgewicht Deutschland-Frankreich/Britannien-Italien/Polen-Spanien sich geographisch ausbalanciert). Das sogenannte Wachstumsdreieck Thailand-Malaysia-Indonesien, welches an der geografischen Axis der südlichen Flanke der asiatischen Landmasse liegt, repräsentiert den Kern des ASEAN, nicht nur im ökonomischen und Kommunikationsbegriff, sondern auch wegen seinem politischen Einfluss. Die, der EU ähnlichen, ASEAN Community Roadmap (für 2015) wird die meiste Energie der Organisation absorbieren[4]. Der ASEAN hat es jedoch geschafft das Forum für die 3+3 Gruppen zu öffnen und kann längerfristig in Zukunft als eine kumulierende Einrichtung, in Richtung eines weiteren panasiatischen Forums, gesehen werden.

Bevor diese kurze Übersicht endet will ich zwei, kürzlich eingeführte, informelle Foren erwähnen, beide basieren auf einen externen Ruf nach Aufgabenverteilung. Eines mit einem, von Wall Street Bankern chauvinistisch geprägten, Namen – BRI(I)C/S[5], welches bisher zwei wichtige asiatische Volkswirtschaften, demographische und politische Kraftwerke (Indien und China) und ein peripheres (Russland) inkludiert. Indonesien, die Türkei, Saudi Arabien, Pakistan, Kasachstan und Iran sind einige weitere asiatische Länder, deren Nationalstolze und pragmatische Interessen eine BRIC Mitgliedschaft befürworten. Die G-20 Gruppe, ein weiteres informelles Forum, wurde ebenfalls auf einer ad hoc (pro bono) Basis zusammengefügt, entsprechend dem Bedürfnis der G-7 Gruppe eine größere Zustimmung und Unterstützung für ihre Währungs- (Wechselkursvereinbarung) und Finanzaktionen (Sparkurs) in den Nachwirkungen der (noch immer nicht beendeten) Finanzkrise zu erreichen. Trotzdem haben BRIC und G-20 den teilnehmenden asiatischen Staaten weder mehr Einfluss in den Bretton Woods Institutionen (neben einer Lastenverteilung) bereitet, noch ihnen geholfen die inländischen, asiatischen Sicherheitsprobleme zu bewältigen. Beide, den Nationalstolz ansprechende, informelle Versammlungen könnten die notwendigen Ressourcen und die Aufmerksamkeit, der Druck ausübenden innenstaatlichen, pankontinentalen Angelegenheiten auf asiatische Staaten ablenken.

Neben dem UN Systemmechanismus, des in Genf stationierten „Disarmament Comittee“, dem UN Sicherheitsrat, der Organisation für das Verbot chemischer Waffen – OPCW und der Internationalen Atomenergie Behörde – IAEA, haben bisher die ASEAN asiatischen Staaten (als jene asiatischen Staaten mit dem größten Multilateralismus) kein geeignetes, stehendes Forum, um ihre Sicherheitsanliegen zu bewältigen und zu lösen. Eine Organisation auf asiatischem Boden, ähnlich dem Europarat oder der OSZE, ist in weiter Ferne.

Unsere Geschichte warnt uns. Nichts desto trotz bereitet sie Hoffnung:
Das prä-CSCE (vor-Helsinki) Europa war tatsächlich ein gefährlicher Platz zu leben. Die scharfe geopolitische und ideologische Ausfallslinie ging durch das Herz Europas, schnitt es in zwei Hälften. Südeuropa war durch notorische Diktaturen praktisch abgeschottet: mit Griechenland (Colonel Junta), Spanien (Franco) und Portugal (Salazar), mit einer Türkei, deren manche ihrer Regierungen von der säkularen und omnipräsenten Militärführungsschicht gekippt wurden, mit einem invertierten Albanien und einem (anti-Europa gesinnten) nicht alliierten Tito-Jugoslawien. Zwei mächtige Instrumente, die US Militärpräsenz (NATO) und die der Sowjets (Warschauer Pakt) hielten, praktisch nebeneinander in Europa, riesige stehende Armeen mit enormen Vorräten an sowohl konventionellen als auch an ABC Waffen und Zuführsystemen. Bei weitem waren Europäische Grenzen nicht gegenseitig anerkannt. Der Westen lehnte im Wesentlichen viele osteuropäische (sowjetisch dominierte, installierte) Regierungen ab und erkannte sie auch nicht an.

Gegenwärtig gibt es in Asien kaum einen einzigen Staat, welcher nicht territoriale Dispute mit seiner Nachbarschaft hat. Vom Nahen Osten, Kaspischen Raum und Zentralasien, Indischen Subkontinent, hinter indischen Hauptland über die südostasiatischen Inselgruppen, Tibet, bis zum Südchinesischem Meer und bis zum Fernen Osten erleiden viele Länder unzählige Dispute an ihren grünen und blauen Grenzen. Alleine das Südchinesische Meer hat mehr als ein Dutzend territoriale Dispute – in dem China Druck auf die Peripheren ausübt, um von der dauerhaften Einkreisung ausbrechen zu können. Diese Handlungen werden oft von den Nachbarn als gefährliche Anmaßungen interpretiert. Auf der Spitze dieses Meeres liegt eine gewaltige Volkswirtschaft und inselförmiges Territorium im rechtlichen Schwebezustand – Taiwan, darauf wartend, dass die pan-asiatische und internationale Vereinbarung über die Anzahl an Chinas in Asien, einen weiten und langanhaltenden Konsens gewinnt.

Ungelöste territoriale Angelegenheiten, sporadischer Irredentismus, konventionelle Aufrüstung, nukleare Ambitionen, Konflikte über Ausbeutung und Zugang zu marinen Lebensräumen, andere Bodenschätze inklusive Zugang zu und Versorgung mit Trinkwasser, stellen enormen Stress für die Sicherheit und Stabilität in Asien dar. Zusätzlicher Stress kommt von den neu aufkommenden Umweltsituationen, welche fast absolute Sicherheitsbedrohungen (nicht nur für die winzige Pazifiknation Tuvalu[6], aber auch) für die Malediven, Bangladesch, Kambodscha, für Teile von Thailand, von Indonesien, von Kasachstan und den Philippinen, etc.[7] darstellen. All dies kombiniert, mit unrunden ökonomischen und demografischen Dynamiken[8] des Kontinents, lässt Asien als ein reales Pulverfass erscheinen.

Es ist absolut unangemessen die Größe Asiens mit der Europas zu vergleichen (letzteres ist eher eine Verlängerung der gewaltigen asiatisch-kontinentalen Landmasse, eine Art westasiatische Halbinsel), aber der zwischenstaatliche Bewegungsraum ist vergleichbar. Der Raum zwischen den größten Mächten im post-napoleonischen Europa war für irgendein Manöver gleich eng wie vergleichsweise der heutige Raum für irgendein Sicherheitsmanöver von Japan, China, Indien, Pakistan, Iran und derartige Länder.

Weiters will ich einen kurzen Blick auf die Einzelheiten der nuklearen Konstellationen in Asien werfen. Folgend der historischen Analogie findet sich das Zeitalter des amerikanischen Nuklear-Monopols und des russischen Strebens nach Parität in den asiatischen nuklearen Konstellationen wieder.

Asien ist das Zuhause von vier (plus dem peripheren Russland und Israel) der neun bekannten Nuklearmächten (deklariert und nicht deklariert) und hat nebenbei riesige Lager an konventionellen Waffen und zahlreiche stehende Armeen. Nur China und Russland sind Parteien des Atomwaffensperrvertrags – NPT (Nord Korea verließ den Vertrag 2003, während Indien und Pakistan, beide bestätigte nuklear Mächte, ablehnten den Vertrag zu unterschreiben). Asien ist auch der einzige Kontinent auf dem nukleare Waffen zur Anwendung kamen.

Bekannt ist, dass der Höhepunkt des Kalten Krieges durch eine mega-geopolitische und ideologische Konfrontation der zwei nuklearen Supermächte (deren Vorräte bei weitem die Zahl der Vorräte von all den anderen Nuklearmächten zusammen überstiegen) gezeichnet war. Die Amerikaner und Sowjets befanden sich auf gegenüberliegenden Seiten des Globus, ohne territoriale Konflikte und ohne einen Nachweis direkter bewaffneter Konflikte, jedoch rätselhaft, mysteriös und unkalkulierbar für den anderen[9].

Insofern ist die asiatisch nukleare Konstellation zusätzlich spezifisch, da jeder der Inhaber eine Geschichte an Feindseligkeiten hat – bewaffnete Spannungen und Konfrontationen über ungelöste territoriale Konflikte entlang der geteilten Grenzen, alle kombiniert mit intensiven und langanhaltenden ideologischen Rivalitäten. Die Sowjet Union hatte bittere grenzüberschreitende bewaffnete Spannungen mit China über die Grenzziehung ihrer langen Landgrenze. China führte einen Krieg mit Indien und hat einen signifikanten, territorialen Gewinn erzielt. Indien hat vier gleich erpresserische Kriege mit Pakistan über Kashmir und andere umstrittene Grenzregionen geführt. Letztlich war die koreanische Halbinsel Zeuge direkter militärischer Konfrontation von Japan, der UdSSR, sowohl von China als auch von den US und bleibt eine gesplittete Nation mit einer scharfen ideologischen Trennung.

Am westlichen Ende des eurasischen Kontinents haben weder Frankreich, Britannien, Russland noch die USA eine (jüngere) Geschichte an direkten, bewaffneten Konflikten. Sie teilen sich nicht einmal Landgrenzen. Schließlich haben nur Indien und nun post-sowjet Russland eine strenge und volle zivile Kontrolle über ihr Militär und der nuklearen Aufmarsch Befugnis. Im Fall von Nord Korea und China, ist die Befugnis in der Hand von einer unberechenbaren und nicht transparenten kommunistischen Führung – das heißt, dass sie außerhalb von demokratischen Regierungsentscheidungen liegt. In Pakistan liegt sie vollkommen in der Hand eines politisch omnipräsenten Militärestablishment. Pakistan war für mehr als die Hälfte seiner Existenz als unabhängiger Staat unter militärischer Herrschaft.

Letztlich hielt der gefährliche und kostspielige Kampf, genannt: „die Versicherung der gegenseitigen Vernichtung“, die USA und die UdSSR davon ab, die nuklearen Waffen anzuwenden. Bereits in den späten 1950ern erzielten beide Seiten in der Anzahl und im Typ der nuklearen Sprengköpfe, als auch in der Anzahl und Präzision ihrer Zuführsysteme eine Parität. Beide Seiten produzierten genug Sprengköpfe, geheime Zuführsystemdepots und Abschussbasen, um umfänglich einen Erstanschlag zu überleben und um eine starke Kapazität für den Zweitschlag zu erhalten[10]. Die Amerikaner und Sowjets, verstehend, dass weder ein vorbeugender noch ein präventiver nuklearer Anschlag einen eindeutigen Sieg bringen würde, aber tatsächlich einen letzten nuklearen, globalen Holocaust, eine totale gemeinsame Vernichtung, sicher auslösen würde, erreichten ein Angst-Gleichgewicht durch gefährliche Abschreckung. So war es nicht eine beabsichtigte Parität, aber die nicht bezweckte, wechselseitig zugesicherte Zerstörung – MAD (mit ihrem beruhigenden Effekt der nuklearen Waffen, wenn sie in suffizienter Menge und in undurchsichtiger Ausstattung zur Verfügung standen) brachte eine bizarre Art an befriedender Stabilität zwischen zwei konfrontierenden Supermächten. Daher verhinderte MAD einen Nuklearkrieg, entwaffnete aber die Supermächte nicht.

Wie angemerkt sind die nuklearen Vorräte in Asien um einiges bescheidener[11]. Die Anzahl der Sprengköpfe, Abschussbasen und Zuführsysteme sind nicht suffizient und anspruchsvoll genug, um die Zweitschlagkapazität anbieten zu können. Die Tatsache bezieht ernstzunehmend Stabilität und Sicherheit mit ein: vorbeugende oder präventive nukleare Anschläge gegen einen nuklearen oder nicht-nuklearen Staat können als entscheidend in Erwägung gezogen werden, besonders in Südasien oder auf der koreanischen Halbinsel, den Nahen Osten nicht zu erwähnen[12].

Eine generelle Weisheit der Geopolitik lässt das Potenzial einer Bedrohung, durch die Prüfung des Grades an Intension und Kapazität der Kriegsteilnehmer vermuten. Jedoch ist diese Theorie in Asien nicht unbedingt vollständig anwendbar: Eine nahe geographische Lage von asiatischen Nuklearmächten bedeutet eine kürzere Flugzeit für Sprengköpfe, was letztendlich den beteiligten Gegnern eine sehr kurze Beschlussfassungsperiode gibt. Neben einem vorsätzlichen Nuklearkrieg, ist hierfür eine ernsthafte Gefahr an einem unfallartigen Nuklearkrieg evident.

Einer der größten Denker und Humanisten des 20. Jahrhunderts, Erich Fromm schrieb: „…die Menschheit kann nur vorwärts gehen durch die Entwicklung ihrer Vernunft, durch die Findung einer neuen Harmonie…“[13]

Es gibt sicher einen langen Weg von der Vision und Weisheit zu einem klaren, politischen Engagement und zu einer übereinstimmenden Aktion. Ist sie jedoch einmal erreicht, stehen die operationalen Werkzeuge sofort zur Verfügung. Der Fall von Helsinki Europa ist sehr aufschlussreich. Um offen zu sein, war es die Überdehnung der Supermächte, die sich gegenseitig auf dem ganzen Globus bekämpften, welche sie schließlich zum Verhandlungstisch führte. Wesentlich waren es auch konstante, andauernde Rufe der europäischen Öffentlichkeit, die die Regierungen beider Seiten der Linie alarmierten. Sobald die politischen Überlegungen geklärt waren, kamen die Formalitäten in Schwung: zuerst gab es gegenseitige pan-europäische Anerkennungen von Grenzen, was die Spannungen sprichwörtlich über Nacht beruhigte. Eine politisch-militärische Kooperation war im sogenannten ersten Helsinki Korb platziert, welcher gemeinsame militärische Inspektionen, Austauschmechanismen, einen konstanten Informationsfluss, Frühwarnsysteme, Vertrauensbildungsmaßnahmenmechanismen und ein stehendes Panel an Staatsrepräsentanten (dem sogenannten Ständigen Rat) inkludierte. Weiters war eine wichtige Dokumentationsstelle im sogenannten zweiten Korb platziert – das Forum, das die ökonomischen und Umweltangelegenheiten verbindet, Elemente die im Moment in Asien so dringend sind.

Zugegeben, der III OSZE Korb war in den vergangenen Jahren eine Quelle für viele Kontroversen, meist über die Interpretation der Mandate. Jedoch könnte eine neue Welle an Nationalismus (der oft den verklingenden Kommunismus ablöst), die emotionalen Aufladungen und die restlichen Ängste der Vergangenheit, die große weitergehende Formation der Mittelklasse in Asien (deren Leidenschaften und Beziehungen zwangsläufig die etablierten Eliten im Land herausfordern werden und deren Politik international in Frage gestellt werden wird), und eine ähnliche Suche nach einem neuen sozialen Konsens, erfolgreich von einer Art Asien III Korb bewältigt werden. Es ist klar, dass ein weiteres sozio-ökonomisches Wachstum in Asien ohne der Kreierung und Mobilisierung einer starken Mittelklasse unmöglich ist – ein Segment der Gesellschaft, das, wenn es erneut auf dem sozio-politischem Horizont erscheint, traditionell sehr ausgesetzt ist und verletzlich auf politische Vergehen und störende Änderungen reagiert. Auf jeden Fall gibt es mehrere asiatische OSZE beobachtende Nationen[14]: von Thailand zu Korea und Japan (mit Indonesien, eine Nation, die derzeit überlegt dem Forum beizutreten). Sie profitieren deutlich von der Teilnahme[15].

Infolgedessen sollte der größte Kontinent eine Kreierung seines eigenen, pan-asiatischen multilateralen Mechanismus in Erwägung ziehen. Auf diese Weise kann er sicher auf den Visionen und dem Geist von Helsinki liegen. Mit Hinblick auf den institutionellen Aufbau kann Asien die gut vergegenwärtigte SAARC und die strebsam bevollmächtigte ASEAN[16] Foren überdenken. Wenn man diese beiden regionalen Institutionen untersucht, kann Asien eine angepasste Balance zwischen Öffnung und Vertiefung von dem (Sicherheits-) Mandat, einer solchen zukünftigen multilateralen Organisation, finden und geschickt abstimmen – die Anzahl der Staaten gebend als auch die Schwere der dringenden sozio-politischen, umwelt- und politisch-militärischen Herausforderungen gebend.

Im Zeitalter des beispiellosen und einmaligen Erfolgs Asiens präsentiert sich eine indigene und multilaterale pan-asiatische Einrichtung als eine Chance. Mit der Kontextualisierung Hegels berühmter Aussage, dass „Freiheit ist…die Einsicht in Notwendigkeit“ will ich darlegend schließen, dass das Bedürfnis für eine domestizierende pan-asiatische Organisation, auch wegen ihrer Dringlichkeit, warnt. Offensichtlich gibt es keine Emanzipation des Kontinents; es gibt kein asiatisches Jahrhundert ohne der pan-asiatischen, multilateralen Einrichtung.

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[1] Die Analyse der chinesisch-sowjetischen und post-sowjetisch-chinesischen Beziehungen verlockt mich, sie mit dem antiken Römischen Reich zu vergleichen. Der monolithische Block begann seine Fragmentierung durch eine, anscheinend rhetorischen, klerikalen Frage: Wer würde die exklusive Interpretation der Heiligen Schrift geben: Rom oder Konstantinopel. Ohne Frage hat derjenige, der das Monopol für die Interpretation innehat, den ideologischen Zugriff, welcher leicht in einen strategischen Vorteil umgewandelt werden kann. Moskau bestand darauf, dass der sowjetische Typ des Kommunismus der einzig wahre und authentische Kommunismus ist. Eine große Kirchenspaltung beendete den langen, theologischen (aber auch geopolitischen) Konflikt am antiken römischen Schauplatz. Die chinesisch-sowjetische Spaltung gipfelte mit der ideologischen und geopolitischen Emanzipation Chinas (besonders nach der Nixon Anerkennung von Beijing China). Neben der ideologischen Teilung war das sozio-ökonomische und politische Modell des Römischen Reiches seit dem 3. Jahrhundert fortschreitend schwer umkämpft. Das weströmische Reich bestand fest ohne strukturellen Wandel, unfähig sich anzupassen, fort. Es erodierte und verschwand bald danach von der politischen Landkarte. Das oströmische Reich reformierte sich erfolgreich und Byzanz (als ein funktionsfähiges, sozial-ökonomisches und politisches Modell) harrte weitere 1000 Jahre aus. Die beiden Führer, Gorbatschow und Deng Xiaoping sannen über Reformen nach, fühlend, dass das absinkende Kommunistische System eine dringende Umgestaltung brauchte. Schließlich brach Gorbatschow die Sowjetunion mit Glasnost und Perestroika auf. Deng jedoch lenkte China erfolgreich. Mutige, akkurate und wichtige Argumentation kommt vom Diplomaten und produktivem Autor Kishore Mahbubani (The New Asian Hemisphere, 2008, Seite 44-45). Mahbubani behauptet, dass Gorbatschow das Sowjet Reich übergab und nichts zum Ausgleich bekam, während Deng „den wahren Erfolg der westlichen Stärke und Macht verstand… China erlaubte den Studenten nicht am Tiananmen Platz zu protestieren“. Infolgedessen zog Deng eine scharfe und entscheidende Line um dasselbe Schicksal wie das von Russland zu vermeiden und erlaubte nur Perestroika. China hat überlebt und beispiellosen Wohlstand in den letzten zwei/in nur zwei Jahrzenten erreicht. Russland hat, in den Nachwirkungen des Verlustes seines historischen Reiches, einen steilen Abstieg erlitten (die hohe Selbstmordrate und Kriminalitätsrate als auch die ernsten Alkoholprobleme inkludiert). Gorbatschow selbst zog in die USA und eine Wodkamarke trägt seinen Namen.

[2] Die Mitgliedschaft könnte in Zukunft auf Osttimor und Papua Neu Guinea ausgeweitet werden.

[3] Symbolisch oder nicht, das ASEAN Hauptquartier liegt weniger als 80 Meilen entfernt von dem Platz des historischen Vorgängers der Bewegung blockfreier Staaten – NAM, die Asiatisch-Afrikanische Konferenz von Bandung 1955.

[4] Vergleiche stellen ein Ungenauigkeitsrisiko dar, da die Geschichte oft einen Weg findet sich selbst zu wiederholen, aber letztendlich gewinnt Optimismus die Oberhand. Eventuell kann man den heutigen ASEAN dort platzieren, wo sich die prä-Maastricht EU befand, zwischen dem „Merger Treaty“, Fusionsvertrag und der einheitlichen Europäischen Akte.

[5] Das Akronym war ursprünglich kreiert von Jim O’Neill, ein leitender globaler Ökonom von Goldman Sachs, in seinem Dokumentationsbericht 2011: „Building Better Global Economic BRICs“. Dieses Dokument ging näher auf Länder, welche dem Westen mit sozialen, ökonomischen und politisch billigen Rohstoffen und anspruchslosen Arbeitskräften versorgen könnten, ein. Diese Länder schlagen letztlich dem Westen vor, mit dem Export von hochpreisigen Endprodukten solchen Handel als Gegenleistung auszubalancieren. Das Papier sah weder eine Kreation von irgendeiner BRIC Gruppierung, noch eine nomadenhafte Änderung des Schauplatzes ihrer periodischen Treffen vor. O’Neill tippte anfangs auf Brasilien, Russland, Indien und China, obwohl Süd Afrika (BRICS) in den letzten Treffen, mit dem anstehenden Indonesien (BRIICS), eingeladen wurde.

[6] Tuvalu, ein Land zusammengesetzt aus niedrig liegenden Atoll-Inseln, steht einem unmittelbar bevorstehenden und völligen Verlust des Staatsterritoriums gegenüber. Dieses Ereignis würde einen Präzedenzfall in der Theorie des internationalen Rechts kennzeichnen – dass ein Land einen völligen geographischen Verlust des Territoriums erleidet.

[7] Detaillierte Umwelteinflussrisikobeurteilungen (inklusive den Sperrgebietszonen) befinden sich in den CRESTA Berichten. Die CRESTA Organisation ist getrieben von der Swiss RE als ein Konsortium der führenden Versicherungen und Rückversicherungen.

[8] Die fesselnde intellektuelle Debatte heizt derzeit die westliche Welt an. Die Angelegenheiten sind fundamental: Warum ist Wissenschaft in Religion umgewandelt? (Praktizierende Ökonomie basiert auf einer über 200 Jahren alten Theorie von Adam Smith und auf einer über 300 Jahren alten Philosophie von Hobbes und Locke – im Prinzip eingefroren und in einer dogmatischen Exegese erstarrend kanonisiert. Eine wissenschaftliche Debatte ist abgelöst von einer blinden Einhaltung.). Warum hat sich Religion umgewandelt in politische Ideologie (religiöse Texte sind in Europa, im Nahen Osten, Asien, Amerika und Afrika missinterpretiert und ideologisch missbraucht)? Warum wandelte sich die (säkulare oder religiöse) Ethik von der bio-zentrischen Einsicht in eine anthropozentrische, umgebungsbedingte Ignoranz? Der Hall dieser lebendigen Debatte erreicht allmählich die asiatischen Eliten. Niemand kann bisher den Bereich und die Bandbreite ihrer Antworten intern oder extern voraussagen. Eins ist gewiss: Asien versteht, dass die globale (ökonomische) Integration kein Ersatz für irgendeine brauchbare Entwicklungsstrategie sein kann. Globalisierung, erfahren in Asien und beobachtet anderorts, hat keine Abkürzung zur Entwicklung gebracht, sie hat sogar weniger an sozialem Zusammenhang, an Umweltbedürfnis, inländischer Beschäftigung, erzieherischem Antrieb der Mittelklasse und allgemeiner öffentlicher Gesundheit angeboten.

[9] Die Sowjetunion war mit Geheimhaltung umhüllt (eine politische Kultur, angesehen in vielen großen Ländern, welche die Sowjets von dem zaristischen Russland erbten und weiter vergrößerten) – eine Besonderheit, die die Amerikaner verwirrte. Es war die US-Kakophonie von offenen, fast exhibitionistischen Politikdebatten, die die Russen verblüffte – und machte beide Seiten unfähig, die Schritte des anderen vorherzusehen. Die Sowjets waren von der Omnipräsenz der offenen politischen Debatten in den USA verwirrt und die Amerikaner waren von der Abstinenz irgendeiner politischen Debatte in der UdSSR verwirrt. Die Amerikaner wussten nur zu gut, dass die reale Macht außerhalb der Regierung, in dem Sowjet Politbüro, lag. Es war immer noch wie eine Blackbox (um eine lebendige Kissinger Allegorie zu verwenden), Dinge kamen rein und kamen raus, aber keiner verstand, was drinnen passierte. Wenn einmal die Entscheidung getroffen worden ist, führten sie die Sowjets beharrlich in einer ungeschickten und rigiden Art und Weise aus. Gewöhnlich kamen Änderungen/Anpassungen in der Politik nicht bevor das Personal an der Spitze des Politbüros wechselte – Ereignisse passierten so selten. Auf der anderen Seite waren die Sowjets verwirrt von den abstandsgleichen Konstellationen der US Exekutive, Legislative und Judikative (für den sowjetischen Geschmack, änderten sie sich zu oft), von dem chaotischen Aufbau der dutzend Geheimdiensten und anderen Exekutivorganen, von der Rolle der Medien und der Öffentlichkeit und den einflussreichen Lobbygruppen, die das US-Zweiparteiensystem quer schnitten – alle welche in dem Entscheidungsvorbereitungs- und Entscheidungsmachungsprozess beteiligt waren. Auch wenn sie verhandelt waren, wurden die US-Aktionen oft geändert oder im Zickzackkurs ersetzt. Die USA war unfähig zu begreifen, wo die Kommunistische Partei endete und wo die UdSSR Regierung anfing. Die Sowjets wiederum waren unfähig zu verstehen wo das korporative Amerika endete und die US Regierung anfing. Paradox genug verhinderte die politische Kultur des einen das Verstehen und die Voraussage der Aktionen des anderen. Was der logische Weg für den einen war, war absolut undenkbar und unlogisch für den anderen.

[10] Wie Waltz richtig zum Schluss kommt: „Konventionelle Waffen legen den Zuschlag des ersten Anschlages, um einen anfänglichen Vorteil zu gewinnen und die Richtung des Krieges zu setzen. Nukleare Waffen eliminieren diesen Zuschlag. Der anfängliche Vorteil ist unwesentlich…“…aufgrund der Zweitschlagkapazität von beiden Kriegsteilnehmern. (‚The Spread of Nuclear Weapons: A Debate Renewed‘ von Scott D. Sagan und Kenneth N. Waltz, 2003, S. 112).

[11] Es wird angenommen, dass Pakistan nur 20 Gefechts/abschussbereite Spaltungssprengköpfe hat. Weiters ist anzunehmen, dass Indien ca. 60 und Korea (wenn eine, dann nicht mehr als) nur 2-3 haben. Auch China, gesehen als führender Nuklearstaat, hat nicht mehr als 20 ICBM.

[12] Man vermutet, dass Israel (als eine nicht deklarierte Nuklearmacht) mindestens 200 Kernspaltungsbomben mit geringer Stärke hat. Die Hälfte von ihnen ist lieferbar mittels der Mittelstreckenrakete Jericho II, durch Flugzeuge und mobile (versteckte und verlagerte) Abschussbasen. Iran testete erfolgreich die Präzision seiner Mittelstreckenrakete und arbeitet weiter ehrgeizig an der Generation der Langstreckenraketen. Zur selben Zeit könnte der Iran wohl entscheidende nukleare Technologien für die zweite Verwendung (bisher für friedlichen Zweck) erworben haben. Es gibt einen Stoff für nuklearen Ehrgeiz im ganzen Nahen Osten (mit Saudi Arabien und der Türkei als die am wenigsten Zaghaften).

[13] „The Art of Loving“, Erich Fromm, 1956, Seite 76. Fromm schrieb es zur Zeit der Bandung-Konferenz.

[14] Die sogenannten OSZE-Asiatischen Partner für Kooperation sind: Japan (1992), Korea (1994), Thailand (2000), Afghanistan (2003), die Mongolei (2004) und Australien (2009). Innerhalb der OSZE Quartiere genießen Thailand und Japan den Ruf, sehr aktiv zu sein.

[15] Es ist sehr wahrscheinlich zu erwarten, dass fünf andere ASEAN Länder, mit Vertretern angesiedelt in Wien, eine Beziehung mit der OSZE in nächster Zeit formalisieren werden. Derselbe Schritt kann folglich von den Sekretariaten der SAARC und des ASEAN gemacht werden.

[16] In Europa und Asien (selbst wenn ich im Hauptquartier in Jakarta bin) werde ich oft aufgefordert meine (allzu sehr) optimistischen Ansichten über die zukünftigen ASEAN Ausblicke klarzustellen. Der ASEAN wie auch die EU haben einfach keine andere Alternative als zu überleben und sich erfolgreich zu wenden (obwohl sie derzeit viele Defizite erleiden und weit weg von einem optimierten multilateralen Mechanismus sind). Eine Alternative zu der EU wäre eine große Einrichtung von entweder Frankreich oder Deutschland mit Russland – das heißt eine Rückkehr zu dem Europa des 18., 19. und frühen 20. Jahrhunderts – nämlich andauernde Kriege und Zerstörung. Eine Alternative zu dem ASEAN wäre eine absorbierende Einrichtung von einzelnen ASEAN Mitgliedstaaten, mit entweder Japan oder China oder Indien – was bedeuten würde, dass weniger große Blöcke auf gefährlichem Kollisionskurs wären. Daher, paradox genug in den Fällen der EU und des ASEAN, ist es nicht (nur) die innere Kapazitation aber sind es die externen Konstellationen, die mich optimistisch über ihren jeweiligen Erfolg machen.

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Prof. Anis H. Bajrektarevic, Chairman Intl. Law & Global Pol. Studies

Vienna, 16 NOV 11

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Danksagungen

In den letzten zehn Jahren war ich der Gastgeber von über 100 Botschaftern an meiner Universität, 30 alleine von Asien. Einige von ihnen besetzen gegenwärtig sehr hohe Regierungspositionen in ihren jeweiligen Ländern (den Posten des Außenministers inkludiert). Es würde unpassend sein sie hier zu nennen. Allerdings will ich meine aufrichtige Dankbarkeit für all die Gespräche und Treffen, welche zu einer frühen ‚Reifung’ der eingeforderten Thesen geholfen haben, aussprechen. Schließlich möchte ich folgende Personen für die wertvollen, intellektuellen Begegnungen und für die manchmal gegensätzlichen, aber immer inspirierenden und konstruktiven, Kommentare, im Laufe der Formulierung des Artikels, nennen:

H.E. Mr. Dato’ Misran KARMAIN, stellvertretender Generalsekretär des ASEAN

H.E. Mr. I Gusti Agung Wesaka PUJA, Indonesischer Botschafter und ständiger Vertreter bei den UN und anderen IOs in Wien

H.E. Ms. Nongnuth PHETCHARATANA, Thailändischer Botschafter und ständiger Vertreter bei der OSZE, den UN und anderen IOs in Wien

H.E. Ms. Linglingay F. LACANLALE, Philippinischer Botschafter für Thailand und die UN ESCAP

H.E. Mr. Khamkheuang BOUNTEUM, Laos Botschafter und ständiger Vertreter bei den UN und anderen IOs in Wien

H.E. Mr. Ba Than NGUYEN, Vietnamesischer Botschafter und ständiger Vertreter bei den UN und anderen IOs in Wien

H.E. Mr. Ibrahim DJIKIC, Botschafter und ehemaliger Leiter der OSZE Mission Aschgabat

Jedoch sind die ausgedrückten Ansichten alleine vom Autor selbst.

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Quellenangabe:

Duroselle, J.B. (1978) Histoire Diplomatique – Études Politiques, Économiques et Sociales, Dalloz Printing Paris (zuerst publiziert 1957)

Bajrektarevic, A. (2007) Verticalization of Historical Experiences: Europe’s and Asia’s Security Structures – Structural Similarities and Differences, Crossroads, The Mac Foreign Policy Journal, Skopje (Vol. I Nr. 4) 

Mahbubani, K. (2008) The New Asian Hemisphere, Public Affairs (Perseus Books Group) (Seite: 44-45)

Bajrektarevic, A. (2008) Institutionalization of Historical Experiences: Europe and Asia – Same Quest, Different Results, Common Futures, Worldviews and the Future of Human Civilization, (University of Malaya, Kuala Lumpur, November 2008) Malaysia 

Sagan, S.D. und Waltz, K.N. (2003) The Spread of Nuclear Weapons: A Debate Renewed, (Seite: 112)

Fromm, E. (1956) The Art of Loving, Perennial Classics, (Seite: 76)

Bajrektarevic, A. (2005) Destiny Shared: Our Common Futures – Human Capital beyond 2020, the 5th Global Tech Leaders Symposium , Singapur-Shanghai März 2005 

Friedman, G. (2009) The Next 100 Years, Anchor Books/Random House NY

Bajrektarevic, A. (2009) Structural Differences in Security Structures of Europe and Asia  – Possible Conflicting Cause in the SEA Theater, The 4th Viennese conference on SEA, SEAS Wien Juni 2009 

Hegel, G.W.F. (1807), Phänomenologie des Geistes (The Phenomenology of Mind), Oxford University Press, 1977 (Seite: 25 VII)

ABSTRAKT:

Folgend der berühmten Aussage, angeblich von Kissinger verdeutlicht: „Europa? Gib mir einen Namen und eine Telefonnummer!“ (als er –in den frühen 1970ern –von Präsident Nixon gedrängt wurde, die Europäer über die spezielle US Politikaktion zu informieren), versucht der Autor zu untersuchen, wie nah Asien ist eine eigene Telefonnummer zu haben.

Durch den Kontrast und den Vergleich der Genesis der multilateralen Sicherheitsstrukturen in Europa mit den derzeitig existierenden in Asien und durch die Auflistung einiger drängendster Sicherheitsherausforderungen in Asien, bietet dieser Artikel einige Politikimpulse warum der größte Kontinent der Welt die Kreierung einer übergreifenden pan-asiatischen Institution in Betracht ziehen muss. Vorherrschende Sicherheitsstrukturen in Asien sind bilateral und meistens asymmetrisch, während Europa einen multilateralen, balancierten und symmetrischen Aufbau genießt (wie auch der amerikanische und afrikanische Kontinent). Der Autor geht so weit zu behaupten, dass es, ungeachtet des beeindruckenden ökonomischen Wachstums, kein asiatisches Jahrhundert, ohne der Kreation einer solchen Institution, geben wird.

Schlüsselwörter:

Sicherheit, Multilateralismus, asiatische Geopolitik und Geo-Ökonomie, präventive Diplomatie, nukleare Waffen, Grenzkonflikte, Europarat, OSZE, OAS, AU, EU, NATO, OIC, NAM, ASEAN, APEC, SAARC, GCC, SCO, KEDO, SEATO, BRIC, G-7, G-20, Japan, China, die USA, Russland/SU, Allianz der östlich konservativen Fürstenhöfe, prä-napoleonisches Europa, Wachstum, Mittelklasse, Nationalismus.

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From the English original translated by: Martin Klanner

 

 


   
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